Allgemeine Geschäftsbedingungen für Grafikleistungen, Drucksachen, Beschriftungen, Multimediadienstleistungen und Projektorganisation

Geltung:

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen dem Agenturunternehmen itsorange, Inhaber: Ulrike Schneider, In den Rennwiesen 8/2, 71726 Benningen – im folgenden itsorange genannt – und dem Vertragspartner/Kunden. itsorange erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind.

1. Urheber- und Nutzungsrecht:

1.1 Alle Grafik- und Designaufträge sind Urheber Werkverträge, die dem Auftraggeber ein Nutzungsrecht an den Werkleistungen einräumen. Es wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Gemäß dem Urheberrechts Gesetz bestimmt sich nach dem zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten sich das Nutzungsrecht erstreckt. Werden die Werkleistungen davon abweichend in größerem Umfang oder anders genutzt, so ist der Kunde auch dann zum Schadensersatz verpflichtet, wenn ihm ein Verschulden nicht zur Last fällt.

1.2  Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

1.3  Die Bestimmungen des Urheberrechts Gesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

1.4  Die Entwürfe und Designs dürfen ohne schriftliche Einwilligung weder verändert noch nachgemacht werden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt zu einer Vertragsstrafe in Höhe der nach dem Tarifvertrag für Designleistungen SDSt/AGD üblichen Vergütung.

1.5  Entwürfe und Vorschläge des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter begründen kein Miturheberrecht.

2. Angebote, Vergütung:

2.1  Alle Preise sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

2.2  Vor Arbeitsbeginn erhält der Auftraggeber ein Angebot, das den Umfang der Leistung quantitativ und qualitativ beschreibt. Grundlage ist ein Beratungsgespräch, das mit dem Auftraggeber geführt wird.

2.3  itsorange bleibt an ein Angebot längstens zwei Wochen nach dessen Abgabe gebunden.

2.4  Im Angebot wird eine geschätzte Arbeitszeit in Stunden sowie der gültige Stundensatz angegeben. Die geschätzte Arbeitszeit darf um max. 15{0206611b008605a9fcf72a55f95432baf4778f0779b776d358638bc0c0de7eee} über- oder unterschritten werden ohne, dass itsorange ein neues Angebot unterbreiten muss. Die Zeitdifferenz wird entsprechend dem gültigen Stundensatz verrechnet.

2.5  Bei Abweichungen von den kalkulierten Arbeitszeiten von über 15{0206611b008605a9fcf72a55f95432baf4778f0779b776d358638bc0c0de7eee} wird der Auftraggeber unverzüglich von itsorange unterrichtet und erhält ein neues Angebot.

3. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten:

3.1  Sonderleistungen (z.B. Produktionsüberwachung) erfolgen nur auf Grundlage vorheriger Absprache. Sie werden nach Zeitaufwand erfasst und sind kostenpflichtig.

3.2  Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Übersetzungen und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.

3.3  Reisekosten und Spesen sind nach vorheriger Absprache vom Auftraggeber zu erstatten. Belege sind vorzulegen.

4. Zahlung und Fälligkeit:

4.1  Die Vergütung ist, wenn nicht anders vereinbart, bei Abnahme fällig und ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils 

 bei Abnahme fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten. Sind Entwürfe und Fotos ein wesentlicher Bestandteil des Auftrages (z.B. bei Logos oder Corporate Designs), so ist die Vergütung dieser Werke bei Ablieferung der ersten Entwürfe bzw. Andrucke fällig. Bei außergewöhnlichen Vorleistungen kann angemessene Vorauszahlung verlangt werden.

4.2  Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann itsorange Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen itsorange auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet.

5. Gestaltungsfreiheit/Produktionsüberwachung:

5.1  Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit für itsorange.

5.2  Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist itsorange berechtigt, nach bestem Wissen und objektiver Beurteilung die notwendigen Entscheidungen zu treffen und Anweisungen zu geben.

6. Dateien/Layouts:

6.1 Itsorange ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.

6.2  Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies schriftlich festzuhalten und gesondert zu vergüten. Itsorange übernimmt nach Herausgabe der Daten keine Haftung für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit.

6.3  Hat Itsorange dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung geändert werden.

7. Belegmuster, Referenznachweise:

Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Itsorange 5 bis 10 einwandfreie Muster unentgeltlich. Itsorange ist berechtigt, diese Muster oder deren digitales Äquivalent als Referenz zu verwenden.

8. Lieferung, Gefahrübergang:

8.1  Soll das Werk oder die Ware versendet werden, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.

8.2  Liefertermine sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

8.3 Gerät Itsorange in Lieferverzug, so ist zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.

8.4  Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – oder Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Haftung von Itsorange ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

8.5  Im Falle einer berechtigten Kündigung wegen einer Störung im Betrieb des Auftragnehmers entfällt die Vergütung. Im Falle einer berechtigten Kündigung wegen einer Störung im Betrieb 

 eines Zulieferers oder wegen höherer Gewalt hat der Auftraggeber die geleistete Arbeit gemäß dem vereinbarten Stundensatz zu vergüten.

9. Beanstandungen, Haftung:

9.1  Itsorange verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen sorgfältig zu behandeln.

9.2  Itsorange haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Sofern Itsorange Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen.

9.3  Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

9.4  Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Werke/Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Mit der Freigabe von Entwürfen,Grafiken oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber, übernimmt dieser die Verantwortung für deren Richtigkeit. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Grafiken und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung.

9.5  Bei berechtigten Beanstandungen ist Itsorange unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung oder Herabsetzung der Vergütung verpflichtet.

9.6  Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass eine Teillieferung für den Auftraggeber unbrauchbar ist.

9.7  Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z.B. Digitaldrucken, Andrucken) und dem Endprodukt.

9.8  Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 1 Woche nach Ablieferung des Werkes bei Itsorange anzuzeigen. Danach gilt das Werk als einwandfrei angenommen.

10. Datensicherheit, Datenschutz:

10.1  Die Datensicherung obliegt dem Auftraggeber. Itsorange ist berechtigt, Kopien zwecks Archivierung anzufertigen und zu speichern. Dabei wird mit großer Sorgfalt und Sicherheit vorgegangen. Für einen illegalen oder gewaltsamen Zugriff auf diese Daten oder deren Verlust übernimmt Itsorange keine Haftung.

10.2 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten übernimmt Itsorange keine Haftung.

10.3  Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller Vorlagen, die an Itsorange übergeben werden, berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Itsorange von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

10.4  Itsorange bewahrt Stillschweigen über Informationen und Daten des Kunden und gibt diese nicht an Dritte weiter. Der Kunde verpflichtet sich gleichzeitig, Informationen und Daten von Itsorange nicht an Dritte weiter zu geben.

11 Sonstige Bestimmungen:

11.1  Abweichungen von diesen AGB sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Eine Aufhebung des Schriftform Erfordernisses bedarf ebenfalls der schriftlichen Bestätigung. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen. Die unwirksamen Bestimmungen sollen durch eine solche Regelung ersetzt werden, die der unwirksamen von dem wirtschaftlichen Ergebnis her möglichst nahe kommt.

12 Einverständniserklärung zur Erhebung und Übermittlung Kundendaten

angesichts der zum 25.05.2018 in der Bundesrepublik in Kraft tretenden DatenschutzGrundverordnung sind wir verpflichtet, Sie über die Erhebung, Nutzung und Übermittlung Ihrer Daten zu informieren und Ihre Einwilligung dazu einzuholen.

Die von Ihnen übermittelten Daten zu Ihrer Person werden in ein elektronisches Buchhaltungsprogramm eingetragen. Diese Daten werden auf einem zentralen Server gespeichert und können nur über die Eingabe von Passwörtern eingesehen werden.

Mit der Auftragserteilung stimmen Sie den aufgeführten Punkten zu:

1) Ich willige ein, dass für die Bearbeitung meines Auftrages folgende Daten aufgenommen und gespeichert werden:

• Vor- und Zuname
• Adresse (Strasse, PLZ und Wohnort)
• Telefonnummer (Festnetz und/oder Mobil)
• E-Mail-Adresse

2) Ich willige ein, dass meine Daten zu Abrechnungszwecken und für die Buchhaltung elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Diese werden nur im Falle einer Nichteinhaltung unserer Zahlungsbedingungen Ihrerseits an Dritte, wie Inkasso, Anwalt oder Ämter weitergeben.

3) Ich willige ein, dass meine Daten an Druckereien, Werbetechniker, oder ähnliche Betriebe zum Zwecke der Produktion des erteilten Auftrags weitergegeben werden dürfen.

4) Ich willige ein, dass meine Email-Adresse und meine Telefonnummer zur Versendung von Informationen bzw. zu Kommunikationszwecken verwendet werden darf.

Es steht Ihnen frei, die erteilte Einwilligung jederzeit gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO zu widerrufen.

13  Erfüllungsort ist Ludwigsburg.

13.1  Es gilt Deutsches Recht.

13.2  Stand: Mai 2018